Spiegel (1988): Vom Himmel hoch – Auszug: „Ein geheimer Plan enthüllt, daß die Amerikaner gegen Kriegsende bereit waren, einen großen Teil der deutschen Bevölkerung mit Giftgas zu vernichten. (…) Erst ein Zufallsfund des württembergischen Privatforschers und Fachautors Fritz Hahn, 66, in einem Washingtoner Archiv enthüllt die Dramatik eines Planes, den die US-Kriegführung unmittelbar nach dem ‚Ersteinsatz von Gas durch die Achsenmächte‘ (‚G-Day‘) verwirklichen wollte. Danach sollten, von Italien und England aus, Tausende Flugzeuge ‚in einer 15-Tage-Operation‘ 30 deutsche Großstädte mit Senfgas und/oder dem noch giftigeren Phosgen einnebeln, alle wichtigen Industrie- und Fabrikationsanlagen zerbomben und so den Zweiten Weltkrieg in Europa mit einem Schlag beenden.“ https://www.spiegel.de/politik/vom-himmel-hoch-a-cac15f3c-0002-0001-0000-000013531696

ntv: Lawrow nennt mögliche Stationierung europäischer Truppen in Ukraine „völlig inakzeptabel“ https://www.n-tv.de/ticker/Lawrow-nennt-moegliche-Stationierung-europaeischer-Truppen-in-Ukraine-voellig-inakzeptabel-article25979797.html

Manova: Die Militarisierung der Gedanken – Auszug: „Der ‚Operationsplan Deutschland‘ versucht alle Bürger im Sinne einer Kriegsmentalität umzuerziehen.“ https://www.manova.news/artikel/die-militarisierung-der-gedanken

Welt: „Offenlegen, was dieser Plan konkret bedeutet“ – BSW will Aufklärung zu Operationsplan Deutschland https://www.welt.de/politik/deutschland/article68a46e61ce696d388164236c/grosse-anfrage-in-sachsen-offenlegen-was-dieser-plan-konkret-bedeutet-bsw-will-aufklaerung-zu-operationsplan-deutschland.html

Frankfurter Allgemeine: Wider die Freiheit – Auszug: „Die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul zeigt: Manchen Volksvertretern in Ludwigshafen ist offenbar das Vertrauen in die eigenen Argumente und in das Volk abhandengekommen.“ https://www.faz.net/einspruch/afd-kandidat-ausgeschlossen-wider-die-freiheit-110644821.html

Cicero: Ludwigshafen ist nicht Moskau – Auszug: „Der Wahlausschuss beruft sich auf die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung. Dort heißt es tatsächlich, dass nur wählbar ist, wer die ‚Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten‘. Das ist die klassische Anforderung an einen Beamten, nicht an einen Politiker. Ein Oberbürgermeister ist tatsächlich ein Beamter, ein Wahlbeamter auf Zeit. Aber erst nach der Wahl. Vor der Wahl ist er Politiker, für den die liberaleren Regeln für Politiker gelten. Und zu einer Wahl können selbstverständlich auch Politiker antreten, die das Grundgesetz kritisch sehen oder es sogar abschaffen wollen. Die Anforderungen an Wahlen in der Demokratie regelt das Grundgesetz eindeutig. Eine demokratische Wahl ist grundsätzlich für alle Bewerber offen. Kein Kandidat kann wegen inhaltlicher, also politischer Gründe vor der Wahl aussortiert werden. Über Politik entscheiden in der Demokratie immer noch die Wähler. Die Verfassung ist ganz klar: Eine Wahl, bei der vorher politisch unliebsame Bewerber ausgeschlossen werden, ist keine demokratische Wahl. (…) [Die] Gemeindeordnung, auf die sich der Wahlausschuss stützt (…) muss so ausgelegt werden, dass sie mit der Verfassung vereinbar ist. (…) Vor der Wahl geht es um Politik und demokratische Wahlen. Dabei darf die Frage der Verfassungstreue keine Rolle spielen. Anders ist es nach der Wahl. Ob der gewählte Kandidat zum Beamten auf Zeit ernannt werden kann, hängt dann von der Verfassungstreue ab, wie bei jedem Beamten. Das bedeutet: Die Entscheidung des Wahlausschusses, Joachim Paul von der Wahl auszuschließen, ist verfassungswidrig. (…) Der Vorgang ist unerhört, ja skandalös.“ https://www.cicero.de/innenpolitik/uber-wahlen-in-der-demokratie-ludwigshafen-ist-nicht-moskau

Law Blog: Die Demokratie lässt sich nicht retten, indem man sie abschafft – Auszug: „In Ludwigshafen am Rhein hat der Wahlausschuss, ein Gremium lokaler Politiker, den AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul von der Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen. Begründung: Zweifel an seiner Verfassungstreue. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat diese Entscheidung (…) bestätigt und Pauls Eilantrag abgelehnt. (…) Man muss es leider offen sagen: Solche Entscheidungen erinnern an autoritäre Praktiken in anderen Ländern, bei denen der Staat – oder besser: seine politischen Akteure – die Opposition vorab eliminiert und sich noch nicht einmal dafür schämt. In Ludwigshafen zeigt sich, was vom Prinzip der Volkssouveränität übrig zu bleiben droht, wenn der Ausschluss unliebsamer Kandidaten Schule macht. Wir riskieren mittlerweile sehenden Auges, dass Wahlen zu einer Farce werden, in der nur ‚genehme‘ Kandidaten antreten dürfen. Die Wähler verdienen mehr Respekt – und eine echte Wahl. Und für alle, die mittlerweile an jeder Ecke die ‚Faschisten‘ sehen: Die Demokratie lässt sich nicht dadurch retten, dass man sie abschafft.“ https://www.lawblog.de/archives/2025/08/19/die-demokratie-laesst-sich-nicht-retten-indem-man-sie-abschafft/

Welt: Fall Joachim Paul: Warum Ausschlüsse von AfD-Politikern bei Wahlen sich mehren dürften https://www.welt.de/politik/deutschland/plus689b422f3ff531065c336513/Fall-Joachim-Paul-Politisch-waere-mir-lieber-wir-wuerden-uns-einer-Auseinandersetzung-mit-der-AfD-stellen.html

Bastian Barucker: Covid-19 – A Propaganda and Structural Deep Event with Dr. Piers Robinson (Video, 72 min) https://www.youtube.com/watch?v=vNCOaut8FgU

Welt: Interview mit Bhattacharya: „Das Vertrauen ist weg“, sagt der oberste US-Gesundheitsbeamte über die Covid-Impfstoffe – Auszug: „Auf Grundlage falscher Aussagen über die Fähigkeit des Impfstoffs, eine Ansteckung und Weitergabe von Covid zu verhindern, verhängte die Regierung Mandate, die dazu führten, dass Menschen ihren Job verloren. Menschen, die sich nicht impfen ließen, wurden diffamiert. Außerdem unterdrückte die Regierung systematisch die Diskussion über echte Impfschäden. (…) Mitunter [trat] sogar schwere Myokarditis [auf]. Und ich halte es für grundlegend, um Vertrauen aufzubauen, dass man absolut ehrlich damit umgeht, was man weiß und was man nicht weiß. Und man unterdrückt keine Berichte über Patientenschäden.“ https://www.welt.de/politik/ausland/plus68a35eeb74275a235fc40fce/interview-mit-bhattacharya-das-vertrauen-ist-weg-sagt-der-oberste-us-gesundheitsbeamte-ueber-die-covid-impfstoffe.html

ZDF: Weltweite Folgen durch US-Stopp bei mRNA (10.8.) – Auszug: „So heftig die Entscheidung der US-Regierung kritisiert wird, könnte sie auch eine Chance für andere Länder bieten, die Führung zu übernehmen (…) Die britische Regierung arbeitet bereits mit Biontech und Moderna zusammen und investiert mehr als 26 Millionen Pfund (rund 30 Millionen Euro) in ein neues Zentrum für mRNA-Forschung. Auch der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht einen ‚Weckruf für Deutschland‘. Die Kürzungen der USA seien ‚medizinisch falsch‘, (…) Deutschland müsse massiv in die eigene Forschung investieren. Die Pharmaindustrie sei bereits sehr wettbewerbsfähig, doch Ziel sollte sein, sich unabhängiger von den USA zu machen.“ https://www.zdfheute.de/politik/ausland/usa-mrna-impfstoff-forschung-kuerzungen-kennedy-folgen-100.html

Tagesschau: US-Gesundheitsminister: Kennedy streicht Gelder für mRNA-Impfstoffe (6.8.) – Auszug: „Verträge mit Impfstoffprojekten zur Bekämpfung von Atemwegserkrankungen sollen beendet werden, kündigte der Minister an. Die insgesamt 22 Projekte werden von einigen der bekanntesten Pharmaunternehmen des Landes wie Pfizer und Moderna geleitet und zielen auf den Schutz vor Grippe, Covid-19 und Vogelgrippe (H5N1) ab. Im Zentrum steht dabei die mRNA-Technologie. (…) Der (…) Gesundheitsminister kritisierte die mRNA-Impfstoffe in einem Video und sagte: ‚Als Ersatz für die in Schwierigkeiten geratenen mRNA-Programme konzentrieren wir uns auf die Entwicklung sicherer, breiter angelegter Impfstoffstrategien.‘“ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-mrna-impfstoffe-kennedy-100.html

Frankfurter Rundschau: KI-Drohnen im Ukraine-Krieg: Ex-Google-Chef liefert Technologie gegen Russlands Shaheds – Auszug: „Das Technologieunternehmen, das diese Drohnen herstellt, wurde vom ehemaligen Google-Chef Eric Schmidt gegründet. (…) Eric Schmidt sei derweil zu einer einflussreichen Figur in der politischen und militärischen Führung der Ukraine geworden, heißt es weiter. Anfang Juli wurde Schmidt bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem damaligen Verteidigungsminister Rustem Umjerow gesehen. Dabei soll eine langfristige strategische Partnerschaft (…) [seines Unternehmens] Swift Beat mit dem ukrainischen Militär vereinbart worden sein. (…) Kritiker befürchten, der Milliardär nutze den Krieg in der Ukraine als Testgelände für die Technologie von Swift Beat, um so künftig noch höhere Verkaufserlöse erzielen zu können.“ https://www.fr.de/politik/ki-drohnen-im-ukraine-krieg-ex-google-chef-liefert-technologie-gegen-russlands-shaheds-93853817.html

Spiegel: US-Verteidigungsministerium vergibt Megaaufträge an KI-Firmen – Auszug: „Anthropic, Google, OpenAI und xAI erhalten demnach jeweils bis zu 200 Millionen Dollar. Als Gegenleistung sollen die Unternehmen das US-Verteidigungsministerium (Department of Defense, DoD) dabei unterstützen, ‚fortschrittliche KI-Fähigkeiten‘ schneller als bisher einzuführen.“ https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/anthropic-google-openai-und-xai-us-verteidigungsministerium-vergibt-megaauftraege-an-ki-firmen-a-fd48ae69-3e2f-48f5-99b6-351b788abb2a

Handelsblatt: Sicherheitspolitiker warnen vor Google-Plänen der Bundeswehr – Auszug: „Hintergrund ist eine geplante Zusammenarbeit zwischen dem bundeseigenen IT-Systemhaus BWI und Google im Rahmen der Bundeswehr-Digitalisierung. (…) Bis Ende 2027 soll ein Cloud-System von Google und SAP für die Bundeswehr bereitstehen. (…) Ex-BSI-Präsident Schönbohm, (…), sieht insbesondere Risiken, die sich aus US-Gesetzen wie dem „Cloud Act“ und dem „Patriot Act“ ergeben. Danach ist es US-Sicherheitsbehörden erlaubt, unter bestimmten Umständen auf Daten außerhalb der USA zuzugreifen. Schönbohm warnt vor einem Worst-Case-Szenario, bei dem Google keine Updates mehr zur Verfügung stellt.“ https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-sicherheitspolitiker-warnen-vor-google-plaenen-der-bundeswehr/100142645.html

Tagesschau: Festnahme eines Verdächtigen: Durchbruch für die Nord-Stream-Ermittlungen? – Auszug: „Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in der italienischen Provinz Rimini der ukrainische Staatsbürger Serhii K. festgenommen. Es handelt sich dabei um die erste Festnahme eines Verdächtigen im Zusammenhang mit einem der größten Sabotageakte in Europa.“ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/nord-stream-sabotage-festnahme-ukrainer-100.html